INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3843817 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3843817
Anmeldenummer
EP19756383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
26.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 18191424 29.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/072759 27.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/043685 05.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAHMEN, Michael

61476 Kronberg, DE

OBEX, Hannes

40239 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.