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Europäisches Patent · EP3843968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3843968
- Anmeldenummer
- EP19762373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 44/02 (2006.01)B29C 44/04 (2006.01)B65D 1/26 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)
- Priorität
- GB 201814355 04.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073324 02.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/048912 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLARKE, Peter
Huntingdon PE28 2AF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.