EISBEDECKTER SCHALENFÖRDERER
Europäisches Patent · EP3844088 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3844088
- Anmeldenummer
- EP19853696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65G 45/10 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)A22C 17/00 (2006.01)A22C 17/02 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)B65G 47/53 (2006.01)
- Priorität
- US 201862724418 P 29.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/046640 15.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/046591 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 30.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAGAN, Bryant G.
Metairie, Louisiana 70001, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.