HAKEN MIT DOPPELTER VERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP3844091 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3844091
Anmeldenummer
EP19759724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
26.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B66C 1/36 (2006.01)
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
US 201862723145 P 27.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052387 27.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/044029 05.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Toon, John

Brierley Hill, DY5 3BT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.