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Europäisches Patent · EP3844346 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3844346
Anmeldenummer
EP19761935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E02B 7/06 (2006.01)
E02D 27/42 (2006.01)
E02D 27/52 (2006.01)
F03D 13/25 (2016.01)
Priorität
GB 201814224 31.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/052375 23.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/044025 05.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEST, Alan

Aberdeen AB145 4AL, GB

GILES, John

Aberdeen AB15 4AL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.