BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3844435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3844435
- Anmeldenummer
- EP19758687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 4/22 (2016.01)F21V 21/088 (2006.01)B66B 11/00 (2006.01)F21S 8/06 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 103/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102018121325 31.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/072380 21.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/043569 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÄUTNER, Peter
42489 Wülfrath, DE
BALKE, Ingmar
42551 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.