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Europäisches Patent · EP3844549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3844549
- Anmeldenummer
- EP19865130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G02B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811161664 30.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/103483 30.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/063249 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Kai
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
LIN, Faguan
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
DING, Hongxing
Hangzhou, Zhejiang 310053, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.