DISPOSITIF DE FIXATION D'UN BRACELET
Europäisches Patent · EP3844573 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3844573
- Anmeldenummer
- EP19734832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 18191117 28.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/068148 05.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/043371 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 04.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.