LOKALE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG
Europäisches Patent · EP3844931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3844931
- Anmeldenummer
- EP19759002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)H04L 9/00 (2022.01)G01D 4/00 (2006.01)G08B 13/196 (2006.01)H04L 9/30 (2006.01)H04L 67/5651 (2022.01)H04L 67/12 (2022.01)
- Priorität
- EP 18306150 30.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073238 30.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/043890 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.