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Europäisches Patent · EP3845201 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845201
- Anmeldenummer
- EP20217399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 19/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020000370 06.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIGA, Hiroshi
Chiyoda-ku, Tokyo 102-8159, JP
SHIRAISHI, Tomohisa
Itabashi-ku, Tokyo 174-8585, JP
NOGUCHI, Yukie
Itabashi-ku, Tokyo 174-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.