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Europäisches Patent · EP3845280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3845280
Anmeldenummer
EP20217113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
12.10.2022
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2012.01)
A63C 9/086 (2012.01)
A63C 7/10 (2006.01)
Priorität
IT 201900025687 30.12.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  5. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INDULTI, Giovanni

41042 FIORANO MODENESE (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.