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Europäisches Patent · EP3845343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845343
- Anmeldenummer
- EP20212198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019106916 U 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Denzel, Sergej
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Scherrenbacher, Stefan
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.