DREISEITENSCHNEIDER

Europäisches Patent · EP3845349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3845349
Anmeldenummer
EP21158634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/32 (2006.01)
Priorität
JP 2018149622 08.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Horizon International Inc.

1601, Aza Shironoshita Asahi Shinasahi-cho, Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUSHIMA, Kazuyuki

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

IDA, Tatsuaki

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

KUWABARA, Yoshinari

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.