BEFESTIGUNGSSTRUKTUR EINER HAUBENVERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP3845440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3845440
Anmeldenummer
EP19854085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 79/04 (2014.01)
E05B 83/24 (2014.01)
Priorität
JP 2018162297 31.08.2018
JP 2018162298 31.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/015309 08.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/044647 05.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Toyoda Iron Works Co., Ltd.

4-50, Hosoya-cho, Toyota-shi, Aichi 471-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

HIROSE, Masamori

Toyota-shi, Aichi 471-8507, JP

MIYAKE, Satoru

Toyota-shi, Aichi 471-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.