EINSTELLBARE VERSCHLEISSSOHLE
Europäisches Patent · EP3845709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845709
- Anmeldenummer
- EP20217864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/40 (2006.01)E01C 19/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201916729554 30.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Preis, Willi
53604 Bad Honnef, DE
Reindorf, Markus
50679 Köln, DE
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