PROCÉDÉ DE FABRICATION DE SPIRAUX HORLOGERS
Europäisches Patent · EP3845770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845770
- Anmeldenummer
- EP20192120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B33Y 80/00 (2015.01)G04B 17/22 (2006.01)G04D 3/00 (2006.01)F16F 1/10 (2006.01)G04B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 11652019 16.09.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 15.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2023
- 02.08.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Sigatec SA, Route des Iles 20, 1950 Sion → Sigatec SA, Chemin Grély 2, 1950 Sion
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
1 früherer Eintrag
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.