DICHTUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3845779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3845779
Anmeldenummer
EP19856179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2019
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
26.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16J 15/14 (2006.01)
B64C 1/00 (2006.01)
F16J 15/02 (2006.01)
B60J 10/00 (2016.01)
Priorität
JP 2018163512 31.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/033535 27.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/045441 05.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Katsuhito

Hyogo 650-8670, JP

TAKANO, Go

Hyogo 650-8670, JP

SUZUKI, Satoshi

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.