DICHTUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3845779 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3845779
- Anmeldenummer
- EP19856179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16J 15/14 (2006.01)B64C 1/00 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)B60J 10/00 (2016.01)
- Priorität
- JP 2018163512 31.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033535 27.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/045441 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Katsuhito
Hyogo 650-8670, JP
TAKANO, Go
Hyogo 650-8670, JP
SUZUKI, Satoshi
Hyogo 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.