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Europäisches Patent · EP3845896 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3845896
Anmeldenummer
EP18931730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2018
Veröffentlicht
07.07.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01J 49/00 (2006.01)
H01J 49/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/032477 31.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/044564 05.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURATA, Tasuku

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

FUJITA Shinjiro

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.