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Europäisches Patent · EP3846127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846127
- Anmeldenummer
- EP20217927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06T 7/62 (2017.01)
- Priorität
- US 202016735189 06.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hand Held Products, Inc., 855 S Mint Street, Charlotte, NC 28202, Vereinigte Staaten von Amerika → Hand Held Products, Inc., 9680 Old Bailes Road, Fort Mill, SC 29707, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCCLOSKEY, Scott
Charlotte, NC North Carolina 28202, US
ALBRIGHT, Michael
Charlotte, NC North Carolina 28202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.