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Europäisches Patent · EP3846227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846227
- Anmeldenummer
- EP20216998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 31/048 (2014.01)
- Priorität
- US 201916731711 31.12.2019TW 109145460 22.12.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAI, Chiou-Chu
Zhubei City, Hsinchu County 302, TW
HSIEH, Hsin-Hsin
Taipei City 106, TW
LIU, Yi-Chun
Zhudong Township, Hsinchu County 310, TW
KUAN, Min-Tsung
Taichung City 436, TW
WANG, Wen-Hsien
Tainan City 722, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.