ÜBERPRÜFUNGSVORRICHTUNG FÜR STEUERPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3846604 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846604
- Anmeldenummer
- EP18932020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H05K 13/00 (2006.01)H05K 13/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031729 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/044431 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Koji
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.