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Europäisches Patent · EP3846662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3846662
Anmeldenummer
EP19816567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2019
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47C 4/54 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/083061 29.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/104641 03.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hock, Kristof

51643 Gummersbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Hock, Kristof

51643 Gummersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.