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Europäisches Patent · EP3846701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846701
- Anmeldenummer
- EP19763110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 20.07.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/15 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800008346 04.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057272 29.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/049421 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 15.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.