HYGIENEARTIKEL MIT EINER HAUTSCHUTZFOLIE MIT EINER ODER MEHREREN GUT POSITIONIERTEN ÖFFNUNGEN
Europäisches Patent · EP3846759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846759
- Anmeldenummer
- EP19769400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/495 (2006.01)
- Priorität
- GB 201814501 06.09.2018GB 201821151 21.12.2018GB 201905408 17.04.2019GB 201911011 01.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073716 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/049109 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Christoph
53881 Euskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.