GESTEUERTE WIRKSTOFFFREISETZUNGSFORMULIERUNG

Europäisches Patent · EP3846784 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3846784
Anmeldenummer
EP19759623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2019
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
02.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61K 9/20 (2006.01)
A61K 9/28 (2006.01)
A61K 47/38 (2006.01)
A61P 1/00 (2006.01)
A61K 31/606 (2006.01)
Priorität
EP 18192852 06.09.2018
EP 18212186 13.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/073462 03.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/048979 12.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.