TRANSPORTVORRICHTUNG MIT EINEM INNENBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3846941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3846941
- Anmeldenummer
- EP19762181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 07.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01L 9/00 (2006.01)A01N 1/02 (2006.01)B65D 81/00 (2006.01)B65D 85/50 (2006.01)C12M 1/00 (2006.01)C12M 1/12 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 18192892 06.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073757 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/049123 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.