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Europäisches Patent · EP3847034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847034
- Anmeldenummer
- EP19858585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 7/00 (2006.01)F26B 3/28 (2006.01)F26B 3/30 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)B41F 17/30 (2006.01)B05D 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201816123005 06.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/049738 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/051326 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOLEY, Ian Kenneth
Tankersley, Barnsley S75 3AY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.