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Europäisches Patent · EP3847321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847321
- Anmeldenummer
- EP19755333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018214965 04.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071675 13.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/048745 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASTEN, Knut
73760 Ostfildern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.