SENSORBEFESTIGUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3847718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847718
- Anmeldenummer
- EP19856716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/02 (2006.01)H01Q 1/00 (2006.01)H01Q 1/34 (2006.01)H01Q 1/20 (2006.01)B63B 17/00 (2006.01)B63G 9/00 (2006.01)F16F 7/00 (2006.01)H01Q 1/18 (2006.01)
- Priorität
- SE 1851042 04.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2019/050821 03.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/050766 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RYDÉN, Jan
435 40 Mölnlycke, SE
ÖSTBERG, Johan
411 11 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.