ELEKTRONISCHE ZIGARETTE

Europäisches Patent · EP3847912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3847912
Anmeldenummer
EP20170596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2020
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
20.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
Priorität
CN 201911170295 26.11.2019
CN 201922061472 U 26.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.