BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3847921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3847921
Anmeldenummer
EP18932926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2018
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
04.06.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/00 (2006.01)
C23C 22/63 (2006.01)
C22C 9/04 (2006.01)
A44B 19/44 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/033085 06.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/049695 12.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

YARINO, Kentaro

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

HASEGAWA, Itaru

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.