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Europäisches Patent · EP3847924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3847924
Anmeldenummer
EP19915944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2019
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 29/05 (2006.01)
A45D 29/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/075809 22.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/168534 27.08.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Jing

Shanghai 200444, CN

WANG, Jishun

Shanghai 200444, CN

WANG, Mengyi

Shanghai 200444, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.