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Europäisches Patent · EP3847924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3847924
- Anmeldenummer
- EP19915944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 29/05 (2006.01)A45D 29/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/075809 22.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/168534 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUN, Jing
Shanghai 200444, CN
WANG, Jishun
Shanghai 200444, CN
WANG, Mengyi
Shanghai 200444, CN
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