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Europäisches Patent · EP3848087 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848087
- Anmeldenummer
- EP21160539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2010
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009047844 30.09.2009
- Abgezweigt von
- EP17176092
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIESS, Thorsten
52074 Aachen, DE
SPANIER, Gerd
52074 Aaachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.