ELEKTRISCHER STAUBSAMMLER
Europäisches Patent · EP3848125 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848125
- Anmeldenummer
- EP19875886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03C 3/74 (2006.01)B03C 3/41 (2006.01)B03C 3/49 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202301 26.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/035325 09.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/084934 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
INUI Takashi
Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP
ZUKERAN Akinori
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0292,, JP
TOGUCHI Soma
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0292,, JP
TOYOZUMI Hiroyuki
Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.