GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3848214 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848214
Anmeldenummer
EP21150374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
05.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020002139 09.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HIBINO, Akira

Aichi-ken, 471-8571, JP

SHIINA, Takahiro

Aichi-ken, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.