AUSWERTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3848235 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848235
- Anmeldenummer
- EP21150112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2021
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60L 53/16 (2019.01)G01K 1/14 (2021.01)G01K 1/16 (2006.01)G01K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020003136 10.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUSUMI, Hidetoshi
TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP
KAWAHARA, Hisato
TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP
YUASA, Hiroaki
TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.