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Europäisches Patent · EP3848261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848261
Anmeldenummer
EP20217752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2020
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 17/04 (2006.01)
Priorität
KR 20200004390 13.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

HS R & A Co., Ltd.

147-1 Gyo-dong, Yangsan-si, Gyeongsangnam-do, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Jae Hyeok

50634 Gyeongsangnam-do, KR

KIM, Guk Hyun

50634 Gyeongsangnam-do, KR

KIM, Byeong Ju

47710 Busan, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.