PAPIERDECKEL
Europäisches Patent · EP3848297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848297
- Anmeldenummer
- EP19857028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 3/00 (2006.01)B65D 3/28 (2006.01)B65D 43/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018165522 04.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009100 07.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/049769 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA Yusuke
Tokyo 141-0022, JP
MONDEN Taroh
Tokyo 141-0022, JP
HISATOMI Yoshito
Tokyo 141-0022, JP
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