AUFZUG

Europäisches Patent · EP3848316 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848316
Anmeldenummer
EP18932359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2018
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
05.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04B 5/26 (2024.01)
H04R 1/02 (2006.01)
H04R 25/00 (2006.01)
B66B 11/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/033056 06.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/049689 12.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGAO Akira

Tokyo 100-8280, JP

JIN Yanming

Tokyo 100-8280, JP

OSAWA Takuya

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.