SYSTEM UND VERFAHREN ZUR DOSIERUNG EINES FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN MEDIUMS
Europäisches Patent · EP3848579 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848579
- Anmeldenummer
- EP20151555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2020
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04B 13/00 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 10.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2023
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.