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Europäisches Patent · EP3848601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848601
Anmeldenummer
EP19858097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2019
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018165174 04.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/034585 03.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/050257 12.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1 Toyosu 3-chome, Koto-ku Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

OMORI, Naomichi

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.