ROTATIONSDÄMPFERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3848611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848611
Anmeldenummer
EP21150509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2021
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/12 (2006.01)
F16F 9/53 (2006.01)
F16F 9/14 (2006.01)
F16F 9/52 (2006.01)
Priorität
US 202062959134 P 09.01.2020
CN 202011518230 21.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUN, Saiman

Centerville, OH Ohio 45458, US

SPEHR, Glen

Vandalia, oh Ohio 45377, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.