SENSOR UND VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER ENTFERNUNG

Europäisches Patent · EP3848727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3848727
Anmeldenummer
EP21150210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2021
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
29.12.2021
Schutz endet spätestens
04.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01S 17/10 (2020.01)
G01S 13/10 (2006.01)
G01S 7/292 (2006.01)
G01S 7/4865 (2020.01)
Priorität
DE 102020100451 10.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  5. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baldischweiler, Boris

79194 Gundelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.