SENSOR UND VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER ENTFERNUNG
Europäisches Patent · EP3848727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3848727
- Anmeldenummer
- EP21150210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2021
- Veröffentlicht
- 14.07.2021
- Erteilt
- 29.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01S 17/10 (2020.01)G01S 13/10 (2006.01)G01S 7/292 (2006.01)G01S 7/4865 (2020.01)
- Priorität
- DE 102020100451 10.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baldischweiler, Boris
79194 Gundelfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.