LEITERANSCHLUSSKLEMME

Europäisches Patent · EP3849019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3849019
Anmeldenummer
EP21150398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
14.07.2021
Erteilt
05.04.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
H01R 9/24 (2006.01)
Priorität
DE 202020100088 U 09.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  3. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LICHT, Cord-Henrik

31737 Rinteln, DE

AHLDAG, Jörg

31737 Rinteln, DE

MASTEL, Rudolf

32425 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.