GARGERÄT MIT SCHWADENKONDENSATOR
Europäisches Patent · EP3849316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3849316
- Anmeldenummer
- EP19769144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21B 3/04 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018122489 14.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074549 13.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053418 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REH, Pascal
97450 Arnstein, DE
RUMPEL, Michael
97450 Arnstein, DE
RUMPEL, Wolfgang
97450 Arnstein, DE
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