VERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3849371 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3849371
- Anmeldenummer
- EP19766237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A44B 19/30 (2006.01)E05B 69/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201814648 10.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074035 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053173 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 28.09.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ZIPPSAFE AG, Europa-Strasse 17, 8152 Glattbrugg ZH → Zippsafe AG, Bernstrasse 39, 8952 Schlieren
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 07.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.