UNIVERSELLE DESINFEKTIONSKAPPE

Europäisches Patent · EP3849654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3849654
Anmeldenummer
EP19773716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 39/16 (2006.01)
A61M 39/20 (2006.01)
Priorität
US 201862731188 P 14.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/050790 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/056120 19.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Chang

Butler, New Jersey 07405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.