KARTUSCHE MIT FLÜSSIGKEITSPACKUNG
Europäisches Patent · EP3849703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3849703
- Anmeldenummer
- EP19765471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 10.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 75/32 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18193711 11.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073913 09.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053111 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
67227 Frankenthal, DE
68305 Mannheim, DE
68305 Mannheim, DE
68305 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.