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Europäisches Patent · EP3849895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3849895
Anmeldenummer
EP19765523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
21.07.2021
Erteilt
05.10.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 27/24 (2006.01)
B67D 9/02 (2010.01)
Priorität
FR 1858332 14.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/074430 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/053366 19.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  3. 05.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GATOUILLAT, Guillaume

89260 La Chapelle Sur Oreuse, FR

PAQUET, Stéphane

89260 VOISINES, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.