KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT EINEM AUSGIESSELEMENT
Europäisches Patent · EP3849915 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3849915
- Anmeldenummer
- EP19766203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.07.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 39/08 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)B65D 47/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 10882018 14.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/073574 04.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/053044 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 17.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.